Rechtliche Regelungen

Am 13. September 2021 ist eine neue Coronaschutzverordnung für NRW in Kraft getreten. Sie gilt vorerst bis einschließlich 8. Oktober 2021.

Zur Bewertung des Infektionsgeschehens wird ab sofort auf eine umfassende Berücksichtigung der nun im Bundesgesetz vorgesehenen drei Leitindikatoren abgestellt:

• 7-Tage-Inzidenz
• 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Zahl, die angibt, wie viele infizierte Personen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage ins Krankenhaus aufgenommen wurden)
• Auslastung der Intensivbetten

Daher wurde in der Coronaschutzverordnung der bisher als Grenzwert bestimmter Maßnahmen festgeschriebene Wert von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz gestrichen. Die 3G-Regelung hingegen bleibt bestehen.

Alle aktuell gültigen Coronaverordnungen (Schutzverordnung, Betreuungsverordnung, Test- und Quarantäneverordnung etc.) im Wortlaut samt Bußgeldkatalog für das Land NRW finden Sie hier:
    ⇒ https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

Erläuterungen zu den Verordnungen (auch in leicht verständlicher Sprache) hat die Landesregierung hier zusammengefasst:
    ⇒ https://www.land.nrw/corona  

Aktuelle Mitteilungen

• Mitteilung vom 13. September: Neue Coronaschutzverordnung: 35er-Grenze weggefallen / Impfzentren schließen Ende September / Keine Entschädigung für Ungeimpfte bei Verdienstausfall mehr
• Mitteilung des Kreises vom 8. September: Kreis setzt verkürzte „Fünf-Tage-Quarantäne“ für Schüler ab sofort um / Vorschlag des Landrates jetzt auch Bund-Länder-Konsens
• Mitteilung vom 24. August: 3G-Regel greift ab sofort bei Gremiensitzungen

Links zu weiteren Infohotlines und -portalen

• Infohotlines für Bürgerinnen und Bürger 
• Informationen der Kreisverwaltung Siegen-Wittgenstein
• Informationen der Landesregierung NRW
• Informationen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW
• Informationen des Schulministeriums NRW
• Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW 
• Informationen des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW 
• Informationen der Bundesregierung
• Informationen des Bundesgesundheitsministeriums
• Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Infektionsschutzgesetz
• Informationen des Auswärtigen Amtes
• Informationen des Robert-Koch-Instituts