Schulen, Kitas, Hochschulen und Kreisvolkshochschule

Schulen  

Der Präsenzunterricht wird bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. In allen Schulen und Schulformen wird der Unterricht mit dem Start nach den Weihnachtsferien ab Montag, den 11. Januar 2021, grundsätzlich für alle Jahrgangsstufen als Distanzunterricht erteilt. Soweit die Umstellung auf Distanzunterricht weitere Vorbereitungszeit an den Schulen erforderlich macht, sind bis zu zwei Organisationstage möglich, so dass der Distanzunterricht spätestens ab dem 13. Januar 2021 stattfindet. Über die Notwendigkeit solcher Organisationstage entscheidet die Schulleitung vor Ort. 

Die Regelungen zur Aussetzung des Präsenzunterrichts sowie zur Erteilung des Distanzunterrichts gelten grundsätzlich auch für alle Abschlussklassen. Schülerinnen und Schüler von Abschlussklassen des Berufskollegs können allerdings bei besonderem pädagogischem Bedarf ausnahmsweise unter strikter Berücksichtigung der Hygienevorschriften der Corona-BetrVO im erforderlichen Umfang im Präsenzunterricht beschult werden. Die Entscheidung hierüber legt die Schulleitung unter Angabe der Begründung der oberen Schulaufsicht zur Genehmigung vor.

Alle Eltern sind aufgerufen, ihre Kinder - soweit möglich - zuhause zu betreuen, um so einen Beitrag zur Kontaktreduzierung zu leisten. Um die damit verbundene zusätzliche Belastung der Eltern zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht abzufedern, soll bundesgesetzlich geregelt werden, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erfolgt, weil dem Appell des Ministeriums für Schule gefolgt wird. Zudem haben sich die Kommunen in NRW dazu bereit erklärt, im Januar 2021 keine Gebühren für Kitas und den offenen Ganztag zu erheben. Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land NRW.

Alle Schulen der Primarstufe sowie der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen bieten jedoch ab Montag, den 11. Januar 2021, ein Betreuungsangebot für diejenigen Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 an, die nach Erklärung ihrer Eltern nicht zuhause betreut werden können oder bei denen eine Kindeswohlgefährdung nach Rücksprache mit dem zuständigen Jugendamt vorliegen könnte (das Anmeldeformular ist als Anlage beigefügt). Die Betreuung findet zeitlich im Umfang des regulären Unterrichts- und Ganztags- bzw. Betreuungszeitraums, bei Bedarf auch unabhängig vom Bestehen eines Betreuungsvertrages statt. Während der Betreuungsangebote in den Schulen findet kein regulärer Unterricht statt. Vielmehr dienen die Betreuungsangebote dazu, jenen Schülerinnen und Schülern, die beim Distanzunterricht im häuslichen Umfeld ohne Betreuung Probleme bekämen, die Erledigung ihrer Aufgaben in der Schule unter Aufsicht zu ermöglichen. Diese Schülerinnen und Schüler nehmen - auch wenn sie sich in der Schule befinden - am Distanzunterricht ihrer jeweiligen Lerngruppe teil. Für die Aufsicht kommt vor allem sonstiges schulisches Personal in Betracht (aber gegebenenfalls auch ein Teil der Lehrkräfte). Über die Einbeziehung des Personals im offenen Ganztag wird vor Ort in Abstimmung mit den Trägern entschieden.

Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung in Förderschulen oder in Schulen des Gemeinsamen Lernens, der eine besondere Betreuung erfordert (z.B. in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung) muss diese in Absprache mit den Eltern auch in höheren Altersstufen sichergestellt werden. Das Ministerium für Schule und Bildung geht davon aus, dass der Einsatz von Schulbegleitern/Integrationshelfern auch im häuslichen Umfeld beim Distanzunterricht gewährleistet wird.

Für Klassenarbeiten gilt: Grundsätzlich werden in den Schulen bis zum 31. Januar 2021 keine Klassenarbeiten und Klausuren geschrieben, da der Unterricht im 1. Schulhalbjahr eine ausreichende Basis für die Leistungsbewertung auf dem Halbjahreszeugnis geschaffen hat. Ausnahmen hiervon gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 sowie den Klassen 12 und 13 der Beruflichen Gymnasien und den Abschlussklassen des Berufskollegs; hier können die erforderlichen, wegen der Unterrichtsausfälle vor Weihnachten aber noch nicht geschriebenen Klausuren im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der CoronaBetrVO im Präsenzformat geschrieben werden. 

Alle an den öffentlichen Schulen und Ersatzschulen tätigen Personen können sich in der Zeit ab dem 11. Januar 2021 bis zum letzten Schultag vor den Osterferien bis zu sechs Mal anlasslos und zu einem frei gewählten Termin testen lassen. In der Zeit vom 11. Januar 2021 bis zum 31. Januar 2021 kann dieses Testangebot nur von Personen in Anspruch genommen werden, die in dieser Zeit tatsächlich einen Präsenzdienst in den Schulen leisten. Die Kosten hierfür übernimmt das Land. Die Testung soll außerhalb der Zeiten eigener Unterrichtsverpflichtung oder der eigenen Arbeitszeit an der Schule stattfinden. 

Einrichtungen der Kinderbetreuung 

Bis zum 31. Januar wird der Betrieb in Einrichtungen der Kinderbetreuung eingeschränkt. Die wöchentliche Betreuungszeit soll - bezogen auf den jeweiligen Betreuungsvertrag - um zehn Stunden reduziert werden. Die Betreuung findet in getrennten Gruppen statt. Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen können, werden dringend gebeten, dies zu tun. Um die damit verbundene zusätzliche Belastung der Eltern zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht abzufedern, soll bundesgesetzlich geregelt werden, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erfolgt, weil dem Appell des Ministeriums für Schule gefolgt wird. Zudem haben sich die Kommunen in NRW dazu bereit erklärt, im Januar 2021 keine Gebühren für Kitas und den offenen Ganztag zu erheben. Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land NRW.

Hochschulen und Universitäten 

Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen bleibt zulässig. Jedoch gelten strikte Regeln (Einhaltung des Mindestabstandes, Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske).

Präsenzlehrveranstaltungen sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: ein Nicht-Stattfinden in Präsenz würde schwere Nachteile für die Studierenden mit sich bringen, die Veranstaltung kann nicht auf einen Zeitpunkt nach dem 31. Januar verschoben werden, an der Veranstaltung dürfen nicht mehr als 50 Personen teilnehmen, Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern, Rückverfolgbarkeit, strikte Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzregeln.

Digitale Hochschulprüfungen sind zugelassen, soweit sie nach dem jeweiligen Prüfungsrecht zulässig sind. Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur unter bestimmten Voraussetzungen (Vermeidung von Menschenansammlungen/Warteschlangen z.B. durch gestaffelte Schreib-/Einlasszeiten, Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen Personen, Rückverfolgbarkeit, Berücksichtigung der einschlägigen Hygiene- und Infektionsschutzregeln) zulässig und auch nur, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitpunkt nach dem 31. Januar 2021 verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.

In Hochschulbibliotheken und Archiven ist nur die Abholung und Auslieferung bestellter Medien sowie deren Rückgabe zulässig, wenn dies unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen möglichst kontaktfrei erfolgen kann.

Die Zulässigkeit von Angeboten des Hochschulsports und die Durchführung von sportpraktischen Übungen im Rahmen von Studiengängen richtet sich nach der Coronaschutzverordnung.

Wie die Universität Siegen damit umgeht, lesen Sie hier. Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus an der Philipps-Universität Marburg finden Sie hier.

Kreisvolkshochschule

Nach der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung sind sämtliche Präsenzveranstaltungen an Volkshochschulen bis zum 31. Januar untersagt. Das neue Programm der Kreis-VHS mit über 700 Angeboten ist dennoch am 6. Januar 2021 erschienen.

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